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Warnung vor Strafen im Ausland
Die ersten Urlauber kehren zurück, und schon laufen die Telefone beim ARBÖ heiß. Grund dafür sind die Behörden in beliebten Urlaubsländern der Österreicher wie Italien, Slowenien, Ungarn oder Kroatien, die jede auch noch so kleine Verfehlung im Straßenverkehr mit teils horrenden Strafen ahnden. „Leider“, so Johann Kopinits aus der ARBÖ-Rechtsabteilung, „bleibt den Autolenkern oftmals keine andere Möglichkeit, als die Strafe zu bezahlen. Auch wenn die rechtliche Deckung für das Eintreiben der Strafe durch den EU-Rahmenbeschluss über die Vollstreckung ausländischer Verwaltungsstrafen vorhanden ist, so ist die Vorgehensweise der ausländischen Behörden teils bedenklich. Dieser Rahmenbeschluss sieht vor, dass alle in einem Mitgliedstaat verhängten Geldstrafen und Geldbußen ab 70 Euro (Ausnahme Deutschland: bereits ab 25 Euro) EU-weit vollstreckt werden können.“
Oft melden sich betroffene Autolenker, die teils Monate nach dem Urlaubsaufenthalt mit unverhältnismäßigen Strafen konfrontiert werden. Dabei greifen die Behörden auf das gesamte Potpourri an möglichen Verkehrssünden zurück wie zum Beispiel falsch Parken, Geschwindigkeitsübertretung oder nicht bezahlte Autobahngebühren. Belege wie bezahlte Parktickets, sind dann meistens nicht mehr vorhanden, wodurch der Beweis, dass die Maut- bzw. Parkgebühr korrekt bezahlt wurde, nicht mehr möglich ist. Darüber hinaus werden die Strafen in der Folge oftmals auch direkt von Inkassobüros oder Anwälten aus Deutschland, Kroatien Schweden oder England „eingetrieben“.
Doch wie soll man sich als Fahrzeughalter nun verhalten? „Das Wichtigste ist, dass man sich im Vorfeld der Urlaubsfahrt über die örtlichen Gegebenheiten erkundigt. Der ARBÖ-Informationsdienst informiert diesbezüglich gerne. Wenn es dennoch passieren sollte, dass man eine Strafe erhält, sollte man, wenn möglich direkt vor Ort bezahlen, da so eine höhere Strafe vermieden werden kann. Wer die Zahlungsaufforderung nach Hause geschickt bekommt, sollte abklären, ob der Vorwurf gerechtfertigt ist. Wenn ja, sollte die Strafe bezahlt werden, um höhere Strafforderungen zu entgehen“, so Kopinits abschließend.
Die ARBÖ-Rechtsabteilung bietet ihren Mitgliedern kostenlose telefonische Beratung zu Fragen des Verkehrsrechts, Versicherungsrechts und Konsumentenschutzes im In- und Ausland an.
